Willensbildung: Wohnungseigentum und Dekarbonisierung : Gutachten : Veröffentlichung im Sinne des § 4 IFG / Niederhuber & [...]
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Inhalt
- PDF Glossar
- PDF 1. Ausgangslage und Auftrag
- PDF 2. Kurzfassung
- 2.1. Abschnitt 1 – Grundlagen der Willensbildung
- 2.1.1 FRAGE 1 – BESCHLUSSFASSUNG ZU MACHBARKEITSSTUDIEN
- 2.1.2 FRAGE 2 – ABGRENZUNG VON ORDENTLICHER/AUßERORDENTLICHER VERWALTUNG
- 2.1.3 FRAGE 5 – DEKARBONISIERUNG ALS TEIL DER ORDENTLICHEN VERWALTUNG?
- 2.1.4 FRAGE 6 – FIKTIVE ERHALTUNGSARBEITEN
- 2.2. Abschnitt 2 – Beschlussfassung und Zustimmung
- 2.2.1 FRAGE 3 – INFORMATIONEN ÜBER DEN BESCHLUSSGEGENSTAND
- 2.2.2 FRAGE 4 – WELCHE ANFECHTUNGSFRISTEN GELTEN FÜR BESCHLÜSSE?
- 2.2.3 FRAGE 10 – BESCHLUSSFASSUNG OHNE KONKRETE VARIANTENFESTLEGUNG
- 2.2.4 FRAGE 11 – BESCHLUSSFASSUNG MIT AUFSCHIEBENDER WIRKUNG
- 2.2.5 FRAGE 20 A – TEILWEISE DEKARBONISIERUNGSLÖSUNGEN
- 2.3. Abschnitt 3 – Maßnahmen und Umsetzung
- 2.3.1 FRAGE 7 – ZUSTIMMUNGSERFORDERNISSE FÜR SANIERUNGSMAẞNAHMEN
- 2.3.2 FRAGE 8 – RECHTLICHE ASPEKTE DER LEITUNGSFÜHRUNG
- 2.3.3 FRAGE 19 – ALTERNATIVE BESCHLUSSVERFAHREN
- 2.4. Abschnitt 4 – Finanzierung und Baurecht
- 2.4.1 FRAGE 9 – BESCHLUSSFASSUNG ZUR DARLEHENSAUFNAHME
- 2.4.2 FRAGE 16 – BAURECHTLICHE EINREICHUNGEN
- 2.4.3 FRAGE 17 – BAURECHTSWOHNUNGSEIGENTUM
- 2.5. Abschnitt 5 – Mietrechtliche Sonderfragen
- 2.5.1 FRAGE 12 – DULDUNGSPFLICHTEN VON MIETER*INNEN
- 2.5.2 FRAGE 20 B-D – TEILWEISE DEKARBONISIERUNGSLÖSUNGEN
- 2.6. Abschnitt 6 – Vereinbarungsmöglichkeiten und Alternativen
- 2.6.1 FRAGE 13 – VEREINBARUNGSMÖGLICHKEITEN DER WEG UND KOSTENABRECHNUNG
- 2.6.2 FRAGE 14 – WIDMUNGSÄNDERUNGEN DER LIEGENSCHAFT
- 2.6.3 FRAGE 15 – VORWEGVEREINBARUNGEN ÜBER DIE NUTZUNG ALLGEMEINER TEILE
- 2.6.4 FRAGE 18 – RECHTLICHE BEWERTUNG EINES EXCEL-TOOLS
- 2.6.5 FRAGE 21 – REGELUNGEN IM RAHMEN VON EINSTIMMIGEN VEREINBARUNGEN
- PDF 3. Rechtliche Beurteilung
- 3.1. Abschnitt 1 – Grundlagen der Willensbildung
- 3.1.1 FRAGE 1: WELCHE ZUSTIMMUNGSERFORDERNISSE BENÖTIGT EINE HAUSVERWALTUNG, UM EINE MACHBARKEITSSTUDIE ZUM ZWECKE DER ERSTINFORMATION SOWIE ALS VORBEREITUNG ZUR WILLENSBILDUNG DER WEG ZU BEAUFTRAGEN?
- 3.1.2 FRAGE 2: WELCHE DER ERFORDERLICHEN SANIERUNGSSCHRITTE BZW MAßNAHMEN BEI DER DEKARBONISIERUNG BETREFFEN DIE ORDENTLICHE ODER GGF DIE AUßERORDENTLICHE VERWALTUNG? GIBT ES DARÜBER HINAUS MAßNAHMEN DIE NICHT DER VERWALTUNG ZUZUORDNEN SIND UND DAHER EIN EINVERNEHMEN ALLER EIGENTÜMER*INNEN BEDÜRFEN?
- 3.1.3 FRAGE 5: IST DIE UMRÜSTUNG EINES ZENTRALISIERTEN FOSSILEN HEIZSYSTEMS AUF EIN ALTERNATIVES NACHHALTIGES HEIZSYSTEM IM RAHMEN DER ORDENTLICHEN VERWALTUNG MÖGLICH? WORAUF IST DABEI ZU ACHTEN (ALTER, ZUSTAND WIE Z.B.: IST DIE BESTANDSANLAGE NOCH RELATIV MODERN BZW NEU ODER SCHON AM ENDE IHRER TECHNISCHEN LEBENSDAUER ANGEKOMMEN. UNTER WELCHEN UMSTÄNDEN KANN HIER DER BEGRIFF DES "DYNAMISCHEN ERHALTUNGSZUSTAND" HERANGEZOGEN WERDEN?
- 3.1.4 FRAGE 6: WANN KÖNNEN FIKTIVE ERHALTUNGSARBEITEN, WIE ENERGIESPARMAßNAHMEN, ALS ERHALTUNGSARBEITEN DER ORDENTLICHEN VERWALTUNG BETRACHTET WERDEN?
- 3.2. Abschnitt 2: Beschlussfassung und Zustimmung
- 3.2.1 FRAGE 3: WELCHE INFORMATIONEN ZUM SANIERUNGSPROJEKT SIND FÜR EINE GÜLTIGE BESCHLUSSFASSUNG ZWINGEND ANZUFÜHREN BZW BEKANNT ZU GEBEN? WELCHE INFORMATIONEN SIND BEI BESCHLUSSFASSUNG ZWINGEND BEKANNT ZU GEBEN? (KOSTEN [PRO VARIANTE], MAßNAHMEN, ZEITPLAN, …)?
- 3.2.2 FRAGE 4: WELCHE ANFECHTUNGSFRISTEN GELTEN FÜR UNTERSCHIEDLICHE BESCHLUSSARTEN NACH DEM WEG?
- 3.2.3 FRAGE 10: ES SOLLEN SEITENS DER VERWALTUNG MEHRERE VARIANTEN ZUR BESCHLUSSFASSUNG GEBRACHT WERDEN. AUFGRUND DER ZUR AUSWAHL STEHENDEN VARIANTEN KANN U.U. KEINE GÜLTIGE MEHRHEIT ERREICHT WERDEN, OBWOHL GENERELL DER MEHRHEITLICHE WILLE ZUR DEKARBONISIERUNG IN DER WEG BESTEHT. IST EINE BESCHLUSSFASSUNG „OHNE VORHER FESTGELEGTER VARIANTENLÖSUNG“ (GRUNDSATZBESCHLUSS) BIS ZUR UMSETZUNG MÖGLICH? WENN JA, UNTER WELCHEN BEDINGUNGEN?
- 3.2.4 FRAGE 11: IST EINE BESCHLUSSFASSUNG MIT AUFSCHIEBENDER WIRKUNG MÖGLICH? (Z.B. BESCHLUSSFASSUNG ZUR DURCHFÜHRUNG MIT DER BEDINGUNG DER ZUSAGE DER FÖRDERUNG GEKOPPELT ODER UNTER ANGABE EINES MAXIMALEN GESAMTAUFTRAGSWERTES)
- 3.2.5 FRAGE 20 A: DEKARBONISIERUNG EINER DEZENTRAL FOSSIL VERSORGTEN WOHNUNG DURCH EINEN NUTZER (UNABHÄNGIG VON DER GESAMTLÖSUNG)
- 3.3. Abschnitt 3 – Maßnahmen und Umsetzung
- 3.3.1 FRAGE 7: WELCHE SANIERUNGSMAẞNAHMEN IM ZUGE DER DEKARBONISIERUNG (THERMISCHE UND ENERGETISCHE MAßNAHMEN) KÖNNEN/MÜSSEN/SIND EMPFEHLENSWERT GESONDERT EINER BESCHLUSSFASSUNG ZUZUFÜHREN? WELCHE NOTWENDIGEN SANIERUNGSMAẞNAHMEN BRAUCHEN WELCHE ZUSTIMMUNGSERFORDERNISSE?
- 3.3.2 FRAGE 8: FÜR DIE NEUEN HEIZSYSTEME SIND UNTER ANDEREM TECHNISCHE LÖSUNGEN ZUR LEITUNGSFÜHRUNG ZU FINDEN. DIESE SIND AUS RECHTLICHER SICHT ZU BETRACHTEN. WELCHE REGELUNGEN IN DER WEG MÜSSEN HIER BEACHTET WERDEN? WORÜBER MUSS MAN SICH VOR UMSETZUNG „RECHTLICH“ GEDANKEN MACHEN (STIEGENHAUS, ALLG. GARTEN, WOHNUNGSZUBEHÖR GARTEN, WEGERECHTE, …) IST DIE ERRICHTUNG EINER "NEUEN" STEIGLEITUNG (WASSERGEFÜHRT) INKL DER DAFÜR ERFORDERLICHEN BAULICHEN MAßNAHMEN WIE Z.B. EINE KERNBOHRUNG UND DIE ERRICHTUNG ZUSÄTZL
- 3.3.3 FRAGE 19: ALTERNATIVES "ONLINE" BESCHLUSSPROZEDERE FÜR DIE HAUSVERWALTUNGEN
- 3.4. Abschnitt 4: Finanzierung und Baurecht
- 3.4.1 FRAGE 9: GIBT ES HINSICHTLICH DER DARLEHENSAUFNAHME DURCH DIE WEG EINEN UNTERSCHIED ZWISCHEN ORDENTLICHER/AUßERORDENTLICHER VERWALTUNG? VERBESSERUNGSMAßNAHME VS. SANIERUNGSMAßNAHME BZW ERHALTUNGSMAßNAHME. (HINWEIS: KREDITINSTITUTE KÖNNEN HIER GGF EINE BESCHLUSSFASSUNG DER WEG VOR DER FREIGABE EINER FINANZIERUNG EINFORDERN)
- 3.4.2 FRAGE 16: BAURECHTLICHTES GENEHMIGUNGSVERFAHREN FÜR DEKARBONISIERUNGSMAẞNAHMEN
- 3.4.3 FRAGE 17: FÜR WELCHE BAULICHEN ÄNDERUNGEN, MUSS EIN BAURECHTSNEHMER BEI DER UMRÜSTUNG DER ENERGIEVERSORGUNGSANLAGE DIE ZUSTIMMUNG DES BAURECHTSGEBERS ERWIRKEN? (BEISPIELE: NEU ZU ERRICHTENDES HEIZHAUS, HERSTELLUNG VON TIEFENBOHRUNGEN ODER BRUNNENANLAGEN, HERSTELLUNG HORIZONTALER LEITUNGSFÜHRUNGEN AM BAURECHTSGRUND)
- 3.5. Abschnitt 5 – Mietrechtliche Sonderfragen
- 3.5.1 FRAGE 12: WELCHE ARBEITEN ODER EINGRIFFE MÜSSEN MIETER*INNEN IM ZUGE VON SANIERUNGEN, UMSTELLUNGEN DER HEIZUNGSANLAGE ODER VERGLEICHBAREN MAßNAHMEN DULDEN? WELCHE DULDUNGSPFLICHTEN TREFFEN MIETER*INNEN IN EINEM WOHNUNGSEIGENTUMSOBJEKT IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEN MAßNAHMEN? WELCHE RECHTLICHEN RAHMENBEDINGUNGEN SIND DABEI ZU BEACHTEN?
- 3.5.2 FRAGE 20 B: WELCHE MAẞNAHMEN ZUR UMSTELLUNG DER WÄRMEVERSORGUNG DARF EIN*E MIETER*IN OHNE VORHERIGE ZUSTIMMUNG DES*DER VERMIETER*IN IN EINER GEMIETETEN WOHNUNG DURCHFÜHREN?
- 3.5.3 FRAGE 20 C: WELCHE RECHTLICHEN AUSWIRKUNGEN HAT DER NACHTRÄGLICHE EINBAU EINES NEUEN HEIZSYSTEMS DURCH DEN/DIE MIETER*IN AUF DIE MIETRECHTLICHE EINSTUFUNG (KATEGORIEBEWERTUNG) DES MIETOBJEKTS GEMÄẞ MIETRECHTSGESETZ?
- 3.5.4 FRAGE 20 D: WIE WIRD EINE ALLFÄLLIGE ABLÖSEREGELUNG BEI MIETER*INNENWECHSEL GEHANDHABT?
- 3.6. Abschnitt 6: Vereinbarungsmöglichkeiten und Alternativen
- 3.6.1 FRAGE 13 A: WELCHE ABWEICHENDE REGELUNG KANN DIE WEG NOCH VOR REALISIERUNG ZUR VERRECHNUNG DER WÄRME BZW DER BETRIEBSKOSTEN TREFFEN BZW ABWEICHEND VOM HEIZKG REGELN?
- 3.6.2 FRAGE 13 B: WELCHE VEREINBARUNG KANN/MUSS DIE WEG TREFFEN, UM EINEM*EINER EIGENTÜMER*IN DEN SPÄTEREN ANSCHLUSS AN EINE NEUE GEMEINSCHAFTSANLAGE (ZB EINER HAUSINTERNEN SOLEINFRASTRUKTUR) ZU ERMÖGLICHEN? (BEISPIEL: DER*DIE TEILNEHMER*IN SCHLIEẞT SICH NICHT UNMITTELBAR NACH DER FERTIGSTELLUNG AN DAS NEU ERRICHTETE ENERGIENETZ AN)
- 3.6.3 FRAGE 13 C: WELCHE MÖGLICHKEITEN HAT EIN*EINE WOHNUNGSEIGENTÜMER*IN, UM AUS EINEM BESTEHENDEN „FOSSILEN“ ZENTRALHEIZSYSTEM FRÜHZEITIG AUSZUSTEIGEN? WAS MUSS DABEI BEACHTET WERDEN?
- 3.6.4 FRAGE 13 A-C: MUSTERVORLAGEN FÜR DIE ZUVOR GENANNTEN BEISPIELE
- 3.6.5 FRAGE 13 A-C: ZUSAMMENFASSUNG
- 3.6.6 FRAGE 14: NUTZUNG ALLG. TEILE DER LIEGENSCHAFT FÜR DIE ERRICHTUNG EINES NEUEN HEIZRAUMES (WIDMUNGSÄNDERUNG)
- 3.6.7 FRAGE 15: VORABVEREINBARUNGEN ZU KÜNFTIGEN NUTZUNGSÄNDERUNGEN
- 3.6.8 FRAGE 21: EINSTIMMIGE VEREINBARUNGEN ZUR ERLEICHTERUNG DER BESCHLUSSFASSUNG FÜR SPÄTERE DEKARBONISIERUNGSMAẞNAHMEN & KOSTENTRAGUNG
- 3.7. Überblickstabelle zur Willensbildung im Wohnungseigentum bei Dekarbonisierungsmaßnahmen
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