Liegenschaftsübergreifende Wärme und Kälte aus nicht-fossilen Anlagen : Gutachten : Veröffentlichung im Sinne des § 4 IFG [...]
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Inhalt
- PDF Inhalt
- PDF Abkürzungen
- PDF 1. Ausgangslage und Auftrag
- PDF 2. Kurzfassung
- 2.1. Einleitung und Zielsetzung
- 2.2. In aller Kürze
- 2.2.1 ERRICHTUNG UND FINANZIERUNG
- 2.2.2 ORGANISATIONSFORMEN (A, B)
- 2.2.3 ANLAGENEIGENTUM UND BETRIEBSFÜHRUNG (A, B)
- 2.2.4 VERTRAGSGESTALTUNG UND ABRECHNUNG (A, B)
- 2.2.5 GEWERBERECHT (D)
- 2.2.6 DATENSCHUTZRECHT (E)
- 2.2.7 LIEFERUNG VON „KALTEM WASSER“ (F)
- 2.2.8 VERSORGUNG NUR EINES VON MEHREREN GEBÄUDEN AUF DER LIEGENSCHAFT (G)
- 2.2.9 ABSICHERUNG DER WÄRMELIEFERUNG AUF 25 JAHRE (H, I, J, K)
- 2.2.10 GENEHMIGUNGSLAGE (M)
- 2.3. Rechtlicher Rahmen
- 2.3.1 TERMINOLOGISCHE VORBEMERKUNG: NAH- UND FERNWÄRME IN DIESEM GUTACHTEN
- 2.3.2 INTERNATIONALE BEZÜGE DER NAH- UND FERNWÄRME
- 2.3.3 VERFASSUNGSRECHT
- 2.3.4 ZIVILRECHT
- 2.3.5 WOHNRECHT
- 2.3.6 DAS ERNEUERBAREN-AUSBAU-GESETZ
- 2.3.7 DIE WÄRME-EEG
- 2.3.8 KONSUMENTENSCHUTZRECHT BEI NAH- UND FERNWÄRME
- 2.3.9 DAS PREISGESETZ & DAS ENERGIELENKUNGSGESETZ
- 2.3.10 VERRECHNUNG VON INVESTITIONSKOSTEN NACH DEM HEIZKG
- 2.3.11 GEWERBERECHTLICHE ASPEKTE
- 2.3.12 DATENSCHUTZ
- 2.3.13 LANDESGESETZLICHE BESONDERHEITEN FÜR WIEN
- 2.4. Musterblock
- PDF 3. Analyse der Musterfälle („Musterblock“)
- 3.1. Methodischer Ansatz
- 3.2. Liegenschaft A
- 3.2.1 WILLENSBILDUNG
- 3.2.2 KOSTENTRAGUNG
- 3.2.3 LEITUNGSFÜHRUNG
- 3.2.4 ABSICHERUNG
- 3.2.5 EXKURS: ANERGIE-NETZE IM MUSTERBLOCK
- 3.3. Liegenschaft G
- 3.3.1 FALL 2 – BEIDE GEBÄUDE BEZIEHEN ENERGIE VON LIEGENSCHAFT A
- 3.3.2 FALL 1 – NUR EIN GEBÄUDE BEZIEHT ENERGIE VON LIEGENSCHAFT A
- 3.4. Liegenschaft E
- 3.4.1 SINNGEMÄẞE ANWENDUNG DES ZUR LIEGENSCHAFT A GESAGTEN
- 3.4.2 BEREITSTELLUNG VON STROM DURCH LIEGENSCHAFT F
- 3.5. Liegenschaft F
- 3.6. Liegenschaft D
- 3.7. Liegenschaft C
- 3.8. Liegenschaft B
- 3.9. Exkurs: Praxisbeispiel zur Gebrauchsabgabe
- PDF 4. Rechtlicher Rahmen der Fernwärme
- 4.1. „Fernwärme“ vs. „Nahwärme“
- 4.2. Fernwärme im Unionsrecht
- 4.3. Die verfassungsrechtliche Einordnung der Nah-/Fernwärme in Österreich
- 4.4. Die Ausgestaltung der Fern- und Nahwärme im Zivilrecht
- 4.4.1 ALLGEMEINES
- 4.4.2 KONTRAHIERUNGSZWANG IM ZUSAMMENHANG MIT NAH-/FERNWÄRME?
- 4.4.3 LEITUNGSRECHTE, SERVITUTEN UND NUTZUNGSVEREINBARUNGEN
- 4.5. Fern- und Nahwärme im Wohnrecht
- 4.6. Die Wärme-EEG
- 4.6.1 ALLGEMEINES UND RECHTSGRUNDLAGEN
- 4.6.2 WÄRME-EEG IN DER PRAXIS
- 4.6.3 EXKURS: GRÜNDUNG DES RECHTSTRÄGERS
- 4.7. Die Preisgestaltung bei Nah-/Fernwärme
- 4.7.1 KONSUMENTENSCHUTZRECHTLICHE VORGABEN
- 4.7.2 DAS PREISGESETZ
- 4.7.3 DIE KOSTENVERRECHNUNG NACH DEM HEIZKG
- 4.7.4 TRANSPARENZBESTIMMUNGEN NACH DEM ERNEUERBAREN-AUSBAU-GESETZ (EAG)
- 4.8. Versorgung mit Nah- und Fernwärme – gewerberechtliche Aspekte
- 4.8.1 ERZEUGUNG UND LIEFERUNG VON WÄRME UND KÄLTE ALS GEWERBLICHE TÄTIGKEIT IM SINNE DER GEWO 1994
- 4.8.2 DAS FERN- UND NAHWÄRMENETZ ALS BETRIEBSANLAGE
- 4.9. Datenschutzrechtliche Besonderheiten
- 4.9.1 PERSÖNLICHER ANWENDUNGSBEREICH
- 4.9.2 SACHLICHER ANWENDUNGSBEREICH
- 4.9.3 RECHTFERTIGUNGSGRÜNDE FÜR DIE DATENVERARBEITUNG
- 4.9.4 FAZIT
- 4.10. Landesgesetzliche Besonderheiten in Wien
- PDF 5. Änderungsbedarf des Rechtsrahmens – Reformansätze
- 5.1. Fazit
- 5.2. Änderung der Rechtslage um die Refinanzierung erforderlicher Investitionen in Fern- und Nahwärmeanlagen sicherzustellen
- 5.3. Harmonisierung des Verbraucherschutzniveaus
- 5.4. Sicherstellung einer Grundversorgung
- 5.5. Vorgaben zur Preisanpassung
- 5.6. Implementierung eines alternativen Verfahrens zur Streitbeilegung
- 5.7. Umsetzung der EED III
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